4. August 2017

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bitte beachten Sie auch unser Impressum unter: bab-consulting.de/impressum.
Im folgenden wird der Empfänger einer Leistung als Kunde bezeichnet.  Aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung wird auf die Nennung beider Geschlechter verzichtet, wo eine geschlechtsneutrale Formulierung nicht möglich war. Die verwendeten männlichen Begriffe beziehen in diesen Fällen die weiblichen Formen ebenso mit ein.
Waren iS dieser AGB stellen sämtliche Art von Waren und/oder Software dar, welche aufgrund eines Vertrags an den Kunden geliefert werden.
Leistungen iS dieser AGB sind jegliche Form von Dienstleistungen oder Kombinationen von Dienstleistungen und Waren, welche aufgrund eines Vertrags an den Kunden geliefert oder geleistet werden.
Sofern nicht explizit formuliert, gelten diese Vorschriften sowohl gegenüber Privatpersonen als auch Kaufleuten1). Abweichungen sind mit eckigen Klammern [ ] gekennzeichnet. Bei Fragen oder Unsicherheiten kontaktieren Sie bitte kundenservice@bab-consulting.de.
1) Kaufmann ist, wer die Kaufmannseigenschaft nach §§ 1,2,3,5,6 HGB besitzt. Ergänzend zu den vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten die Regelungen des HGB.

 

§ 1 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Maßgeblich für die Rechtsbeziehung zwischen bab.consulting e.K. und dem Kunden ist ein schriftlich bzw. mündlich geschlossener Vertrag. Dieser gibt die Abreden der Vertragsparteien vollständig wieder. Ein Vertrag gilt als geschlossen, wenn sich der Kunde mit einem von bab.consulting e.K. gestellten Angebot mündlich oder schriftlich einverstanden erklärt. Der Kunde erhält daraufhin eine Auftragsbestätigung.

Ein Vertrag kommt spätetens dann zustande, wenn der Kunde einen von bab.consulting e.K. ausgestellten Servicebeleg unterzeichnet. Der Kunde bestätigt mit Unterzeichnung des Servicebelegs den unversehrten Erhalt des Ware bzw. die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung und verpflichtet sich spätestens jetzt zur Zahlung des vereinbarten Preises.

Durch Unterzeichnung eines von bab.consulting e.K. ausgestellten Servicebelegs erkennt der Kunde die AGBs von bab.consulting e.K. an. Servicebelege sind unter anderem: Quittungen über Erhalt von Waren/ Dienstleistungen, Auftragsbestätigungen, Bestätigungen über Annahmen von (im-)materiellen Gegenständen zur Reparatur. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.

(2) Die Auftragsbestätigung wird sofort nach Angebotsannahme des Kunden versandt. Sofern nicht anders gewünscht/vereinbart erfolgt dies bis zu einem Auftragssumme von 2500€ netto ausschließlich auf elektronischem Wege (E-Mail), bei höheren Beträgen als Standardbrief. Auch mit der Bezahlung einer Abschlagsrechnung nimmt der Kunde das Angebot an.

(3) Nebenabreden und Änderungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden.

(4) Bei allen mit bab.consulting e.K. geschlossenen Verträgen handelt es sich um Dienstverträge ausdrücklich nicht um Werkverträge.

(5) Sind einzelne Vertragsbestimmungen teilweise oder vollständig unwirksam, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(6) Beide Seiten sind verpflichtet, sich wechselseitig alle Umstände rechtzeitig anzuzeigen, die für die Durchführung dieses Vertrages und die ordnungsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistung wesentlich sein können.

(7) Kommt es zu einem Vertragsbruch auf der Kundenseite, so ist bab.consulting e.K. berechtigt die volle Auftragsbestätigungshöhe in Rechnung zu stellen.

§ 1a Garantieservice

(1) Bei Verträgen über Waren, ist immer ein Garantieservice enthalten. Der Garantieservice ist befristet auf ein Jahr ab Rechnungsdatum.

(2) Für den Garantieservice fallen zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 15% des Neupreises der Ware an. Diese sind in der Rechnung getrennt ausgewiesen.

§ 1b Werbung

(1) Schaltet bab.consulting e.K. Werbung in eigener Sache, stellen die darin genannten Preise und Dienstleistungen keine Vertragsangebote iSd HGB dar. Genannte Dienstleistungen sind nicht verbindlich und verpflichten bab.consulting e.K. nicht zur Durchführung dieser. Genannte Preise sind ebenfalls nicht verbindlich und können unter Umständen abweichen. Alles nur solange der Vorrat reicht.

§ 2 Leistung

(1) Sofern nicht anders gekennzeichnet, handelt es sich bei den von bab.consulting e.K. erbrachten Leistungen um Dienstleistungen.

§ 3 Bindefrist

(1) bab.consulting e.K. ist an seine abgegebenen Angebote, sofern nicht anders aufgeführt, eine Woche nach dem auf dem Angebot bezeichneten Datum der Erstellung gebunden.

(2) Dies gilt nicht, wenn Tagespreise (z.B. für Software, Hardware, Webprodukte) ausgewiesen wurden. Unter Tagespreisen wird der an einem Stichtag gültige Marktpreis verstanden. Der jeweiligen Stichtag kann der Auftragsbestätigung entnommen werden.

§ 4 Überlassene Unterlagen

(1) An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behält sich bab.consulting e.K. das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, bab.consulting e.K. erteilt dem Kunden eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit ein Vertrag im Sinne des §1 nicht zustande gekommen ist, sind diese Unterlagen bab.consulting e.K. unverzüglich zurückzusenden bzw. zu vernichten, eine Veröffentlichung, auch der enthaltenen Informationen egal in welchen Personenkreisen ist ausdrücklich untersagt.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Ab dem 01.01.2018 ist in den Preisen 19% Umsatzsteuer enthalten.

(2) Zahlungen werden sofort bei Erhalt der Rechnung fällig, sofern nicht anders auf der Rechnung aufgeführt. Die Art und Weise der Zahlung hat wie in der Rechnung angegeben zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.

(3) Da sich bei monatlicher/quartalweiser Zahlweise der Buchhaltungsaufwand erhöht, brechnet bab.consulting e.K. einen vorher abgesprochenen Betrag pro gestellte Rechnung für diesen Service.

(4) Auf Angeboten und Rechnungen ausgewiesenen Preise sind stets Nettopreise, sofern nicht anders kenntlich gemacht.

(5) Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % [9% für Kaufleute] über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass bab.consulting e.K. einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit, nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist. Bei dem Versand von Mahnungen fallen zusätzliche Verwaltungskosten von €5-15 an. bab.consulting e.K. behält sich das Recht vor, Zahlungen gerichtlich einzuklagen. In diesem Fall können weitere zusätzliche Kosten entstehen.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von bab.consulting e.K. ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Genehmigungen

Sind Genehmigungen oder Erlaubnisse jeder Art, egal ob öffentlich-rechtlicher oder privater Natur, für die Erbringung der vertraglichen Leistung erforderlich, und sind diese nicht Teil der vertraglichen Leistung, so sind diese durch den Kunden auf dessen Rechnung einzuholen.

§ 8 Erfüllungsort

Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Erfüllungsort der Unternehmenssitz von bab.consulting e.K., Eichenallee 66 in D-14050 Berlin.

§ 9 Ausführungsfristen

(1) Von bab.consulting e.K. in Aussicht gestellte Fristen oder Termine zur Leistungserfüllung gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass eine feste Frist bzw. ein fester Termin ausdrücklich zugesagt oder vereinbart wurde. Sofern Versendungen vereinbart wurden, beziehen sich die Ausführungsfristen auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.

(2) Die Einhaltung der Ausführungsfristen setzt eine rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen und Obliegenheiten des Kunden voraus. Dies gilt insbesondere dann, wenn seine Mitwirkung zur Klärung von technischen, organisatorischen oder kaufmännischen Fragen erforderlich ist. Verstößt der Kunde hiergegen und hat dies zu vertreten, verlängern sich die Ausführungsfristen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten. bab.consulting e.K. ist berechtigt den zusätzlichen Zeitaufwand in Rechnung zu stellen.

(3) Sollte der Kunde nicht zu einem Termin erscheinen, ist bab.consulting e.K. berechtigt, eine An- und Abfahrtsfahrtspauschale in Rechnung zu stellen. Die Höhe der An- und Abfahrtsfahrtspauschale kann der Auftragsbestätigung/Rechnung entnommen werden. Ist keine Anfahrtspauschale vereinbart wird hiermit als Entschädigung (Netto) 63,25€ festgelegt.

§ 9a Zusätzliche Vorschriften zu den Ausführungsfristen für Kaufleute

(1) Diese Vorschriften gelten nur für Kaufleute und ergänzen § 9. Im Zweifel gelten die speziellen Vorschriften des § 9a.

(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist bab.consulting e.K. berechtigt, den entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunde über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(3) bab.consulting e.K. haftet im Falle eines nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von maximal 1,5 % des Lieferwertes.

Eine Verzugsentschädigung ist ausgeschlossen, sofern der Lieferverzug durch höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Terrorismus…) oder eine kurzzeitige Nichtverfügbarkeit einer Ware auf dem Markt begründet werden kann.

(4) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

§ 10 Gefahrübergang, Abnahme, Versand

(1) Mit Abnahme der von bab.consulting e.K. erbrachten Ware/Leistung geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware/Leistung auf den Kunden über.

(2) Sofern bab.consulting e.K. eine Ware auf Verlangen des Kunden an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur bzw. einen mit der Ausführung der Versendung bestimmten Dritten über.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) bab.consulting e.K. behält sich das Eigentum an gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde bab.consulting e.K. unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den für bab.consulting e.K. entstandenen Ausfall.

(3) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets Namens und im Auftrag von bab.consulting e.K. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, nicht bab.consulting e.K. gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt bab.consulting e.K. das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Kunden tritt der Kunde auch solche Forderungen an bab.consulting e.K. ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; bab.consulting e.K. nimmt diese Abtretung schon jetzt an.

§ 11a Zusätzliche Vorschriften zum Eigentumsvorbehalt für Kaufleute

(1) Diese Vorschriften gelten nur für Kaufleute und ergänzen § 11. Im Zweifel gelten die speziellen Vorschriften des § 11a.

(2) bab.consulting e.K. behält sich das Eigentum an gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn sich bab.consulting e.K. nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. bab.consulting e.K. ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.

(3) Bei Lieferung von  Vorbehaltsware ist der Kunde zur Weiterveräußerung im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt unser Kunde schon jetzt an bab.consulting e.K. in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Unser Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von bab.consulting e.K., die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. bab.consulting e.K. wird die Forderung jedoch nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

§ 12 Gewährleistung und Mängelrüge für Nicht-Kaufmänner

(1) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde nicht bei Abnahme erkennbare Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen seit der Abnahme bab.consulting e.K. diese gegenüber schriftlich angezeigt hat. Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln, die bei Abnahme nicht erkennbar waren, sind ausgeschlossen, wenn der Kunde diese nicht binnen zwei Wochen nach Erkennbarkeit schriftlich angezeigt hat. Die Garantie- und Gewährleistungsfrist für Neuwaren variiert und wird auf Anfrage mitgeteilt bzw. auf der dazugehörigen Rechnug aufgeführt. Für gebrauchte Produkte und Austauschprodukte beträgt sie 90 Tage, sofern nicht anders aufgeführt. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(2) Nimmt der Kunde die Ware/Leistung ab, obwohl er den Mangel kennt, sind die Gewährleistungsrechte unbeschadet des Absatzes (1) ausgeschlossen, es sei denn der Kunde hat sich die Geltendmachung seiner Rechte vorenthalten.

(3) Bei Sachmängeln ist bab.consulting e.K. zunächst zur Nachbesserung oder Neuerstellung verpflichtet und berechtigt. Im Falle von Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung der Nachbesserung/ Neuerstellung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Preis angemessen mindern.

(4) Waren können im Garantiefall kostenlos zurückgegeben werden. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass es sich bei der zurückgegebenen Ware nicht um einen Garantiefall handelt (z.B. bei Selbstverschulden), wird dem Kunden das Gerät zurückgegeben nachdem dieser eine Bearbeitungspauschale von €50,00 (inkl. MwSt) entrichtet hat.

(5) Bei Dienstleistungen rund um elektronische Geräte übernimmt bab.consulting e.K. keine Haftung für sich darauf befindende Inhalte. Der Kunde ist allein und ausschließlich für die sichere Verwahrung seiner Daten verantwortlich. bab.consulting e.K. empfiehlt daher vollständige Backups der Systeme regelmäßig zu erstellen und diese an gesonderten Orten aufzubewahren.

(6) Im Zuge von Reparatur oder Austausch von Teilen übernimmt bab.consulting e.K. keine Garantie-/Gewährleistungshaftung. Der Kunde ist allein und ausschließlich für die sichere Löschung seiner Daten vor der Übergabe zur Reparatur verantwortlich, um dritten unbefugten Zugang zu verwähren.

(7) Der Kunde ist allein und ausschließlich für den Gebrauch und die Geheimhaltung von seinen persönlichen Daten, NutzerIDs, Passworten und anderen Identifizierungsformen verantwortlich.

(8) Im Zuge von Reparatur oder Austausch von Teilen übernimmt bab.consulting e.K. keine Garantie- / Gewährleistungshaftung.

(9) Die Haftung von bab.consulting.e.K. für Schäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schäden, die bab.consulting e.K. vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat oder in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die bab.consulting e.K. beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind alle die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht.

In den Fällen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch bab.consulting. e.K., deren Erfüllungsgehilfen oder vertraglichen Vertretern ist die Haftung von bab.consulting e.K. auf den vertragstypischen, für den Kunden bei Abschluss des Vertrages oder Begehung der Pflichtwidrigkeit vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ausnahmen bilden Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. bab.consulting e.K. haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet bab.consulting e.K. im Übrigen nicht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –beschränkungen dieses Paragrafen gelten nicht, wenn bab.consulting e.K. nach dem Produkthaftungsgesetz haftet oder bab.consulting e.K. eine Garantie bezüglich der Beschaffenheit oder Lebensdauer der Produkte abgegeben hat.

(10) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Für Schäden, welche aus unsachgemäßen Gebrauch des Kunden resultieren übernimmt bab.consulting e.K. keine Haftung.

§ 12a Gewährleistung und Mängelrüge für Kaufmänner

(1) Gewährleistungsrechte des Kunden bzw. Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Die Garantie- und Gewährleistungsfrist für Neuwaren variiert und wird auf Wunsch mitgeteilt bzw. ist auf der Rechnung aufgeführt. Für gebrauchte Produkte und Austauschprodukte ist sie ausgeschlossen. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Erbringung der Leistung. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

(3) Bei Sachmängeln ist bab.consulting e.K. zunächst zur Nachbesserung oder Neuerstellung verpflichtet und berechtigt. Im Falle von Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung der Nachbesserung/Neuerstellung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Preis angemessen mindern. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

(4) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche

(5) Waren können im Garantiefall kostenlos zurückgegeben werden. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass es sich bei der zurückgegebenen Ware nicht um einen Garantiefall handelt (z.B. bei Selbstverschulden), wird dem Kunden das Gerät zurückgegeben nachdem dieser eine Bearbeitungspauschale von €50,00 (inkl. MwSt) entrichtet hat.

(6) Bei Dienstleistungen rund um elektronische Geräte übernimmt bab.consulting e.K. keine Haftung für sich darauf befindende Inhalte. Der Kunde ist allein und ausschließlich für die sichere verwahrung seiner Daten verantwortlich. bab.consulting e.K. empfiehlt daher vollständige Backups der Systeme regelmäßig zu erstellen und diese an gesonderten Orten aufzubewahren.

(7) Im Zuge von Reparatur oder Austausch von Teilen übernimmt bab.consulting e.K. keine Garantie-/Gewährleistungshaftung. Der Kunde ist allein und ausschließlich für die sichere Löschung seiner Daten vor der Übergabe zur Reparatur verantwortlich, um dritten unbefugten Zugang zu verwähren.

(8) Der Kunde ist allein und ausschließlich für den Gebrauch und die Geheimhaltung von seinen persönlichen Daten, NutzerIDs, Passworten und anderen Identifizierungsformen verantwortlich.

(9) Im Zuge von Reparatur oder Austausch von Teilen übernimmt bab.consulting e.K. keine Garantie- / Gewährleistungshaftung.

(10) Die Haftung von bab.consulting.e.K. für Schäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schäden, die bab.consulting e.K. vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat oder in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die bab.consulting e.K. beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind alle die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht.

In den Fällen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch bab.consulting. e.K., deren Erfüllungsgehilfen oder vertraglichen Vertretern ist die Haftung von bab.consulting e.K. auf den vertragstypischen, für den Kunden bei Abschluss des Vertrages oder Begehung der Pflichtwidrigkeit vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ausnahmen bilden Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. bab.consulting e.K. haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet bab.consulting e.K. im Übrigen nicht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

Soweit der Kunde Kaufmann ist, sind Schadensersatzansprüche wegen leichter Fahrlässigkeit von bab.consulting e.K.  in jedem Fall ausgeschlossen, wenn sie nicht binnen einer Frist von drei Monaten nach Ablehnung der Ansprüche seitens bab.consulting e.K. gerichtlich geltend gemacht werden.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –beschränkungen dieses Paragrafen gelten nicht, wenn bab.consulting e.K. nach dem Produkthaftungsgesetz haftet oder bab.consulting e.K. eine Garantie bezüglich der Beschaffenheit oder Lebensdauer der Produkte abgegeben hat.

(11) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Für Schäden, welche aus unsachgemäßen Gebrauch des Kunden resultieren übernimmt bab.consulting e.K. keine Haftung.

§ 13 Spezielle Vorschriften für Dienste an und um Webseiten

(1) Bei der Neuerstellung von Webseiten ist bab.consulting e.K. Inhaber der Domain, sofern der Kunde es nicht anders wünscht und es schriftlich anzeigt. Der Kunde hat jedoch das Recht die Domain zu übernehmen, sofern er das möchte. Die Portierung kann sofort erfolgen, der Kunde muss jedoch die Mindestlaufzeiten u. A. von Hosting- und Domaingebühr beachten.

(2) Bei der Neuerstellung von Webseiten fallen Hostinggebühren für min. zwei Jahre lang an (derzeit ca. 19,95€ pro Monat). Diese sind für ein Jahr im Vorraus mit Erhalt der ersten Rechnung zu begleichen. Die Hostinggebühren laufen ab Kauf/Reservierung der gewünschten Domain.

(3) Während der Arbeit an Webseiten ist diese dem Kunden zu jedem Zeitpunkt zugänglich. Da somit eine ständige Kontrolle der Arbeiten gewährleistet ist, entfällt die schlussendliche Abnahme der Webseite. Der Kunde ist verpflichtet Mängel jeder Art unmittelbar schriftlich zu rügen/zu melden. Andernfalls kann dem Kunden aus Kundensicht unnötig angefallene Arbeitszeit in Rechnung gestellt werden

(4) Der Kunde ist dafür verantwortlich ein korrektes Impressum und eine DSGVO-Konforme Datenschützererklärung auf seiner Website zu haben.

§ 13a Spezielle Vorschriften zu Inhalten und Verwendungszweck von Kundenwebsites

(1) Websites, welche von bab.consulting e.K. angeboten und gehostet werden (im folgenden Kundenwebsites genannt) sind grundsätzlich nur für private Zwecke bestimmt. Wünscht der Kunde eine (teilweise) kommerzielle Nutzung bedarf dies der Absprache und einer schriftlichen Erlaubnis von bab.consulting e.K. Ein Vermerk auf der Rechnung reicht in diesem Fall. Dies gilt insbesondere für den Betrieb von Webshops.

(2) Der Versand von Newsletter ist ebenfalls nur mit vorheriger schriftlicher Erlaubnis von bab.consulting e.K. zulässig.

(3) Das Schalten von jeglicher Werbung auf einer Kundenwebsite bedarf der schriftlichen Erlaubnis durch bab.consulting e.K.

(4) Der Kunde hat darauf zu achten, dass die, auf seiner Website gezeigten Inhalte mit geltendem deutschen Recht und den Jugendschutzbestimmungen unter 18 Jahren konform sind. Der Kunden hat insbesondere auch darauf zu achten, dass seine Inhalte keine Urheberrechte verletzen. bab.consulting e.K. gestattet grundsätzlich keine rassistischen, pornografischen, sittenwidrigen oder gesetzlich verbotenen Inhalte auf seinen gehosteten Websites. Laden Sie keine persönlichen Daten auf die Server.

(5) §13a (4) gilt ebenso für den Versand von E-Mails/Newsletter von der Website des Kunden.

(6) bab.consulting e.K. ist berechtigt bei Verstößen gegen § 13a (4), (5) die Websites zeitweise oder dauerhaft aus dem Betrieb zu nehmen.

(7) Der Kunde ist verpflichtet auf seiner Website ein Impressum anzugeben und damit auch für den kompletten Inhalt der Website allein verantwortlich.

(8) Der Kunde ist für die Zugangsdaten seiner Website selbst verantwortlich. Verliert der Kunde seine Zugangsdaten ist dies bab.consulting e.K. unverzüglich anzuzeigen. bab.consulting e.K. haftet nicht für Missbrauch der Website durch Dritte.

(9) Der Kunde ist für Backups seiner Website selbst verantwortlich. bab.consulting e.K. haftet nicht für verlorene Inhalte. Für Backups von Seiten bab.consulting e.K. wird keine Garantie übernommen.

§ 14 Softwareklausel

(1) Enthält die erbrachte Ware Software, welche nicht speziell für den Kunden entwickelt wurde, wird dem Kunden das einfache Nutzungsrecht an der Software sowie der Dokumentation eingeräumt. Die Verwendung der Software ist auf die von bab.consulting e.K. erbrachte Ware begrenzt. Die Nutzung der Software auf mehr als einem System ist untersagt, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Der Kunde darf die Software nur im gesetzlichen Umfang vervielfältigen, überarbeiten, übersetzen oder von Objekt- in Quellcode umwandeln. Der Kunde verpflichtet sich, Herstellerangaben, insbesondere Copyright-vermerke nicht zu entfernen. (Hierzu: §§69a UrhG)

(3) Alle sonstigen Rechte an der Software und der Dokumentation einschließlich Kopien bleiben bei bab.consulting e.K. bzw. dem Softwarelieferanten. Die Vergabe von Unterlizenzen ist nicht gestattet.

§ 15 Gutscheine/Gutschriften

(1) Gutscheine/Gutschriften können für jede von bab.consulting e.K. angebotene Dienstleistung eingelöst werden. Waren sind explizit ausgeschlossen. Es gilt keine Auftragssummenuntergrenze.

(2) Gutscheine/Gutschriften sind personenbezogen und können nicht ausgezahlt werden. Sie sind beginnend mit dem Erstellungsdatum, sofern nicht anders genannt, zwei Jahre lang gültig.

(3) Gutscheine/Gutschriften sind nur einzeln einlösbar.

(4) Bei Gutscheinen/Gutschriften ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

§15a Weiterempfehlung von bab.consulting

(1) Bestehende Kunden von bab.consulting erhalten einen 25€ Gutschein, wenn sie einen Neukunden anwerben. Vorraussetzung ist, dass der angeworbene Kunde bis zu dem Zeitpunkt in keinem Vertragsverhältnis mit bab.consulting gestanden hat.

(2) Ein Gutschein wird nur im Falle des Vertragsabschlusses mit dem Neukunden ausgegeben. Der Nettopreis über den der Vertrag geschlossen wurde muss hierbei mindestens 200€ (abzüglich Preise für, über bab.consulting bezogene Waren) betragen.

§ 16 Verschwiegenheit/Datenschutz

(1) Der Kunde stimmt zu, dass bab.consulting e.K. zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages die dafür erforderlichen Daten elektronisch erhebt und verarbeitet. Die Daten dürfen nur im Rahmen dieser Zweckbindung verwendet werden.

(2) Der Kunde stimmt zu, dass beim Verkauf bzw. Austausch (z.B. bei Reparaturen) von Hardware bab.consulting e.K. alle Seriennummern der Geräte erheben und speichern darf. Dies dient der Erbringung von Leistungen im Gewährleistungsfall.

(3) bab.consulting e.K. verpflichtet sich, alle persönlichen Daten und Angelegenheiten seiner Kunden auch über die Dauer dieses Vertrages hinaus absolut vertraulich zu behandeln.

(4) Sämtliche Vertragsunterlagen beinhalten vertrauliche Informationen und sind nur für die Personen oder das Unternehmen bestimmt, an welche sie tatsächlich gerichtet sind. Eine Weitergabe an Dritte bzw. eine Veröffentlichung jeder Art ist dem Kunden untersagt.

§ 17 Geltendes Recht und Gerichtsstand

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand ist Berlin-Charlottenburg

§18 Umsatzsteuer- und Steueridentifikationsnummer, Handelsregister

(1) bab.consulting hat folgende Umsatzsteuer- und Steueridentifikationsnummer:

USt-IdNr. DE293080098

St.-Nr. 13/224/01028

(2) bab.consulting e.K. ist eingetragener Kaufmann beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (HRA 53444B)

§ 19 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

Bei Fragen, Unsicherheiten oder Problemen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice: kundenservice@bab-consulting.de
Für den E-Mail-Verkehr beachten Sie bitte, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist. Obwohl bab.consulting e.K. im Rahmen seines Qualitätsmanagements und der gebotenen Sorgfalt Schritte eingeleitet hat, um einen Computervirenbefall weitestgehend zu verhindern, kann wegen der Natur des Internets das Risiko eines Computervirenbefalls einer E-Mail nicht ausgeschlossen werden.